Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltung der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Kundenaufträge für die Erbringung von Dienstleistungen durch sanaqua®, unabhängig davon, ob diese mündlich oder schriftlich eingegangen sind oder erbracht wurden. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in keinem Fall durch gegenteilige Einkaufsbestimmungen des Kunden aufgehoben.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Auftragsbestätigungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch erstellt. Die vom Käufer unterzeichnete oder eine mündliche Bestellung ist bindend. Bei Bestellungen durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich. Die enthaltenen Angaben in den Verkaufsunterlagen von sanaqua® sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet. Alle Angebote von sanaqua® sind freibleibend und unverbindlich.

§ 3 Preise
Die vereinbarten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweilig gültigen Mehrwertsteuer. Kommt der Käufer mit in Zahlungsverzug, berechnen wir vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Schweizerischen Nationalbank.

§ 4 Lieferbedingungen
Lieferfristen werden nach bestem Vermögen eingehalten, sind jedoch unverbindlich. Bei Nichteinhalten der Lieferfrist, kann der Kunde in keinem Fall Schadenersatz verlangen. Der Kunde kann aufgrund der verspäteten Lieferung nicht ohne Zustimmung der sanaqua® vom Vertrag zurücktreten. Etwaige Mängel hinsichtlich Art, Anzahl und Menge der gelieferten Ware, einschließlich Verpackungsschäden sind und sofort schriftlich zu melden, ansonsten gilt die Lieferung als einwandfrei.

§ 5 Haftung
Schadenersatzansprüche des Kunden für Schäden an Sachen und Personen werden soweit gesetzlich zulässig wegbedungen. Es wird jede Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgeschäden abgelehnt. Für Erzeugnisse fremder Herkunft gelten die Garantiebestimmungen der betreffenden Hersteller oder Lieferanten. Andere Entschädigungsansprüche für entgangenen Gewinn, Verspätung der Ersatzteile etc. bestehen nicht. Eine Haftung für normale Abnutzung und Verschleißteile ist ausgeschlossen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten.

§ 7 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch sanaqua® hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

§ 8 Zahlung
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauszahlung, Nachnahme, oder innerhalb von 30 Tagen netto, oder 7 Tage 2% Skonto zu bezahlen. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, ab Lager sanaqua®. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Während der Dauer des Verzuges ist sanaqua® auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen.

§ 9 Datenschutz
sanaqua® ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten.

§ 10 Geheimhaltung
sanaqua® verpflichtet sich, Stillschweigen über die beim Kunden gewonnenen Einsichten in vertrauliche Informationen zu wahren.

§ 11 Sonstige Vereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen da-durch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

§ 12 Gerichtsstand, Rechtsordnung
See-Gaster ist ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

Kaltbrunn, 01.01.2017
sanaqua® Produktions- und Vertriebs GmbH,
Gewerbehaus Obermühlestr. 7, CH-8722 Kaltbrunn SG

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